Abwassergebühren – Oberverwaltungsgericht NRW in Münster stellte fest: Zu hohe Abgaben! Vermutlich muss auch Dorsten Kosten erstatten

Publiziert am 13. Juni 2022

Von Wolf Stegemann

13. Juni 2022. – Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW in Münster vom 17. Mai 2022 sind in vielen NRW-Kommunen die Abwassergebühren seit Jahren zu hoch. Der Bund der Steuerzahler NRW fordert daher, dass die betroffenen Kommunen allen Bürgern die Gebühren der vergangenen vier Jahre erstatten und nicht nur denjenigen, die rechtzeitig Rechtsmittel eingelegt hatten. Nach geltendem Recht bekommen nur diejenigen Bürgerinnen und Bürger Geld zurück, deren Abwassergebührenbescheide durch eingelegte Rechtsmittel (Widerspruch, Klage) noch nicht bestandskräftig sind. Das reicht dem Bund der Steuerzahler NRW aber nicht.  Er fordert die betroffenen Kommunen jetzt auf, allen Bürgern die zu viel gezahlten Gebühren zurückzuerstatten, und zwar für die vergangenen vier Jahre. „Das Vertrauen in eine ordnungsgemäße Verwaltung“, so der Bund der Steuerzahler, „wird nachhaltig erschüttert, wenn die betroffenen Kommunen sich jetzt nicht bürgerfreundlich verhalten.“
Das Oberverwaltungsgericht NRW hatte klargestellt, dass Abwassergebühren dazu da sind, die kommunale Abwasserbeseitigung sicherzustellen – und nicht, auf Kosten der Gebührenzahler satte Gewinne abzuschöpfen. Ein vom Bund der Steuerzahler NRW unterstütztes Musterverfahren bezog sich auf die Klage eines Gebührenzahlers aus Oer-Erkenschwick, der die Abwassergebühren der Stadt für zu hoch hielt. Nach der Entscheidung des OVG NRW ist sein Bescheid für das Jahr 2017 über rund 600 Euro rund 18 Prozent zu hoch. So darf der Zinssatz nicht bei 6,52 Prozent, sondern nur bei 2,42 Prozent liegen.
Die Entscheidung bedeutet, dass jetzt alle Kommunen, die ihren kalkulatorischen Zinssatz aus dem Durchschnitt der vergangenen 50 Jahre berechnet und zusätzlich einen Aufschlag genommen haben, den Zinssatz neu berechnen müssen.

Dorsten hat stets auch zu viel Abwassergebühren verlangt

Und wie ist es in Dorsten? Die Dorstener Stadtverwaltung zeigte sich vom Urteil des Verwaltungsgerichts NRW zur kalkulatorischen Abschreibung und Verzinsung überrascht. Dorsten und seine Abwassergebühren-Berechnung seien von dem Richterspruch ebenso betroffen wie vermutlich sämtliche Kommunen in NRW, heißt es in einer Antwort der Pressestelle auf eine Anfrage der „Dorstener Zeitung“. Überrascht hätte sich die Stadtverwaltung eigentlich nicht zeigen dürfen, wenn ihre Vertreter in Verwaltung und Politik die Artikel  im Online-Magazin „Dorsten-transparent“ gelesen und sich mit den Inhalten und Aussagen auseinandergesetzt hätten. Bereits seit 2012 wies Frenzel, Mitherausgeber des Magazins, in etlichen Artikeln öffentlich auf zu hohe Abwassergebühren in der Stadt Dorsten hin, was jetzt gerichtlich bestätigt wurde. Allein schon die Überschriften informieren den Leser über die andauernde Ungerechtigkeit, mit der die Stadt ihren Bürgern über die Abwasserkosten das Geld aus dem Portemonnaie zog. Hier eine Auswahl, die durch Anklicken geöffnet werden können:

„Abwassergebühren zur Sanierung des städtischen Haushalts missbraucht“ (1. Sept. 2012).

„Bund der Steuerzahler zu Abwassergebühren“ (1. September 2012).

„Mehr als die Hälfte der Abwassergebühren versickert im städtischen Haushaltsloch“ (1. Dezember 2012).

„Die Abwasser-Lüge – Wie die Verwaltung die Bürger bei den Abwassergebühren täuscht“ (1. Dezember 2012).

„Lehrstunde über Ausschussarbeit. Wie der Bauausschuss mit dem Budget 2015 für den Bereich Abwasserbeseitigung und den Fragen eines Bürgers dazu umgeht“ (14. November 2014).

„Bauausschuss 2. Teil: Wie der hoch rentable Bereich der Abwasserbeseitigung den Weg der Stadt in die Überschuldung befördert hat“ (19. Dezember 2014).

„Gelddruckmaschine Abwasserbeseitigung – Kalkulatorische Zinsen auf Eigenkapital, aber keine Zinsen für Zwangskredit der Bürger“ (11. Januar 2019).

Thema wird in nächsten  Haupt- und Finanzausschuss behandelt 

Bis zum Urteil, so zitiert die Lokalzeitung die Stadt weiter, sei die in Dorsten gepflegte Gebührenberechnung rechtskonform gewesen und seit den 1990er-Jahren stets vom OVG bestätigt worden. „Wie dieser unerwartete Paradigmenwechsel begründet wird, wird allerdings erst dem schriftlichen Urteil des OVG Münster zu entnehmen sein. Bis dieses vorliegt, wird sicher noch einige Zeit vergehen“, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15. Juni steht das Thema „Abwasser-Gebühren“ auf der Tagesordnung.

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Quellen: Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e. V. / Newsticker Nordrhein-Westfalen / Meldungen 19. Mai 2022. – Petra Berkenbusch in DZ vom 28. Mai 2022.
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Das Porträt: Sechs Jahre lang wohnte Rudolf Assauer – Profi-Fußballer, FC Schalke 04-Manager, Ruhrpott-Macho und „Schlitzohr“ – in Dorsten-Wulfen

Publiziert am 8. Juni 2022

Von Wolf Stegemann

1944 in Sulzbach-Altenwald/Saar bis 2019 in Herten. – Schlagzeilen machte der Fußball-Profi immer schon in den Tageszeitungen, Sportmagazinen und Zeitschriften, vor allem seit er 1981 von Bremen zum Gelsenkirchener FC Schalke 04 wechselte. Schlagzeilen machte er auch in Dorsten, denn Rudi Assauer wohnte von 1981 bis 1987 in Dorsten-Wulfen in einem Haus an der Straße Markeneck. Viele Dorstener erinnern sich auch an seine Tochter, mit der sie zur Schule gingen. Ein früherer Nachbar: „Er war zwar oft nicht anwesend, aber wenn, dann konnten wir uns mit ihm gut unterhalten. Oft kamen aktive und prominente Schalke-Spieler, zu deren Treffen dann auch die Nachbarschaft manchmal mit einbezogen wurde. Ich erinnere mich gut an ihn! Es war schade, dass er 1987 nach Herten verzog!“ Assauer war in seiner Wulfener Zeit mit Ingrid Assauer verheiratet. Schlagzeilen machte er aber nicht nur als aktiver Sportler und Sportmanager, sondern auch noch nach seinem Tod im Jahr 2019, in denen es um familiäre Auseinandersetzungen um sein Testament ging und aktuell noch geht. Weiterlesen →

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Pfingsten – ein Fest der Kirche, der Schützenvereine, der Ausflügler und Touristen, der Autobahnstaus. Die Pfingstrose – Symbol der weiblichen Erotik; der Pfingstochse – Symbol des Langschläfers

Publiziert am 1. Juni 2022

Von Wolf Stegemann

Juni 2022. – Pfingsten (von pentēkostē hēméra, deutsch ‚fünfzigster Tag‘) ist ein christliches Fest. Die Bezeichnung war im Deutschen ursprünglich ein Dativ Plural „an den Pfingsten“, dann Nominativ Plural „die Pfingsten“, schließlich Nominativ Singular „das Pfingsten.“ Der Festinhalt ist die Sendung des Geistes Gottes zu den Jüngern Jesu und seine bleibende Gegenwart in der Kirche. Ikonografisch wird Pfingsten auch „Aussendung des heiligen Geistes“ (Foto: sakrale Darstellung San Sebastian) oder auch „Ausgießung des heiligen Geistes“ genannt. Der Pfingstsonntag ist der 50. Tag der Osterzeit, also 49 Tage nach dem Ostersonntag, und liegt zwischen dem 10. Mai (frühester Termin) und dem 13. Juni (spätester Termin). Im Neuen Testament wird in der Apostelgeschichte erzählt, dass der Heilige Geist auf die Apostel und Jünger herabkam, als sie zum jüdischen Fest Schawuot („zum 50. Tag“) in Jerusalem versammelt waren. Dieses Datum wird in der christlichen Tradition auch als Gründung der Kirche verstanden. Obwohl Pfingsten vom Ursprung her ein kirchliches Fest ist, war und ist die Feier der Pfingsttage überwiegend vom weltlichen Festwesen in allen sozialen Schichten bestimmt. – In der wiederergrünten Natur kam es im Mittelalter zu großen Festen unter freiem Himmel. Die bretonische Sagenwelt erinnert an die glanzvollen Pfingstfeste des sagenhaften König Artus zu Glamorgan (5./6. Jh.). Kaiser Barbarossa feierte zu Pfingsten des Jahres 1184 zu Mainz die Schwertleite zweier Söhne im Beisein von angeblich 70.000 Menschen. Pfingsten blieb der beliebteste Termin der höfisch-ritterlichen wie der patrizischen Turniere und wurde es auch für die großen Schützenfeste der Städte und Dörfer. Pfingstliche Tradition haben beispielsweise das Schützenfest der Dorf-Holsterhausener und andere. Lediglich der Pfingstmontag gilt heute auch als gesetzlicher Feiertag. Pfingsttage waren stets auch Ausflugstage. Ging man zu Fuß über die Felder, um das sprießende Grün in Demut vor Gott zu bewundern, oder fuhr man in der Kutsche durch die Parks spazieren, so reihen sich heute zu Pfingsten Stoßstange an Stoßstange. Die Unfallbilanz der Polizei sieht oft erschreckend aus. Weiterlesen →

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Zurückgeblättert: „Schulkinder, die wüstesten Radfahrer“ – Daher wurden 1951 auch in Dorsten Schüler mit einer Fahrrad-Prüfung belegt

Publiziert am 24. Mai 2022

So sahen die Fahrräder Anfang der 1950er-Jahre aus

24. Mai 2022. –Immer wieder liest man in der Lokalzeitung oder hört es von Nachbarn und Bekannten, wie unvorsichtig und wüst so manche Schulkinder mit dem Fahrrad unterwegs seien. Darüber klagen Autofahrer wie auch Fußgänger. Inzwischen wechseln immer mehr Jugendliche auf Pedelecs, was das wüste Fahren noch verstärkt, worüber auch die Polizei-Meldungen Auskunft geben. Unlängst sagte ein Nachbar zu dem Autor, beide in den Siebzigern, dass es „doch in unserer Zeit so etwas nicht gegeben hatte“. Da möchte er Recht haben, was seine persönlichen Erkenntnisse betrifft. Doch Klagen über wüstes Radfahren von Schulkindern hat es schon Anfang der 1950er-Jahre gegeben. Davon berichtet ein Artikel im Lokalteil „Dorsten – Nachrichten – Haltern“ der „Ruhr-Nachrichten“ vom 18. Juli 1952 unter der Überschrift „Schulkinder, die wüstesten Radfahrer“. Der Artikel fängt mit der Aufforderung zu einem Eingeständnis an: Weiterlesen →

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Zurückgeblättert: Durch die Insolvenz des Mercaden-Managers Koprian geriet das Einkaufszentrum wieder einmal in die Schlagzeilen, wie so oft seit der Planung vor zehn Jahren – Hier unsere Artikel-Dokumentation von 2012 bis heute

Publiziert am 19. Mai 2022

Das Mercaden im Eröffnungsjahr 2016

Zusammengestellt von Wolf Stegemann

Mai 2022. – Und wieder sind die Mercaden am 19. Mai 2022 in die Schlagzeilen geraten, denn Koprian IQ aus Hamburg, zuständig für das Centermanagement der Mercaden,  hat Insolvenz angemeldet. Das berichtet die „Dorstener Zeitung“ mit der Schlagzeile „Centermanagement der Mercaden meldet Insolvenz an“ und einer kommentierenden Headline „Probleme des Managers sind nicht die Probleme der Mercaden“. Eigentümerin der Mercaden ist die „OFB Projektentwicklung GmbH“, eine Tochtergesellschaft der Landesbank Hessen-Thüringen. Die finanzielle Schieflage der Koprian IQ, wodurch auch immer verursacht, hat deswegen erstmal keine Auswirkungen auf das Dorstener Einkaufszentrum. Wie sich die Insolvenz des Hamburger Mercaden-Managers auf die Entwicklung des Dorstener Einkaufszentrums am Kanal auswirken wird, bleibt abzuwarten. Blickt man auf die 2012 angefangene und umstrittene Geschichte der Planung und der Realisierung des Mercaden-Zentrums am Kanal zurück, dann sieht man stets anhaltende Probleme dieser Unternehmung am Rande der Innenstadt. Daran waren auch die Stadt Dorsten, Verwaltung und Politik „blinden Auges“ beteiligt – nicht gerade zum Nutzen der Stadt und ihrer Bürger sowie der Dorstener Handelsgeschäfte.
Darüber informiert und kommentiert seit 2012 das Online-Magazin „Dorsten-transparent“. Es entstand eine Dokumentation über Planung, Entstehen und all die Probleme, die es bis heute in und um Mercaden seit 2012 gab und gibt. Wir haben alle Titelzeilen der 28 Artikel im Folgenden aufgeführt und einen kurzen Abriss des Textes dazugestellt. Die Artikel sind durch Anklicken zu öffnen und in ihrer Länge zu lesen. – Das Fazit: Das Einkaufszentrum war von Anfang an mit Problemen behaftet. Über sein Bestehen wurden wohl immer wieder schöne Worte gesagt und geschrieben, ein sprudelnder Brunnen eingebaut, die Rolltreppen und vieles andere kundenfreundlicher umgebaut, doch Mercaden blieb und bleibt eine wirtschaftliche „Totgeburt“. Das belegt die folgende – übrigens textlich sehr lange – Chronologie: Weiterlesen →

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Was ist das für ein Tag: Freitag, der 13.? – „Was freitags wird begonnen, hat nie ein gut’ End genommen!“ – Stimmt das? Darüber gibt die Geschichte, die Religion und der Aberglaube Auskunft

Publiziert am 12. Mai 2022

Von Wolf Stegemann

13. Februar 2022. – Was wird der heutige Tag bringen, den es in der Benennung nur einmal im Jahr 2022 gibt? Und warum stellen sich viele gerade heute diese Frage? Es ist ein Tag, der gleich aus zwei Unglückbegriffen zusammengesetzt ist – mit dem Freitag und mit der Zahl 13. So sehen es zumindest abergläubige Menschen mit christlicher Orientierung, vor allem in den USA – aber auch in Deutschland. Seit Jahren lässt der Freitag und die Zahl 13 Menschen erzittern. Die komplette Reisebranche und vieles im täglichen Leben folgen dem Aberglauben. Hotels, Flugzeuge, Kreuzfahrtschiffe – selten gibt es dort ein Zimmer, Sitz oder Deck mit der magischen Zahl 13. In Fahrstühlen steht noch oft statt 13 die Zahl 12a und in manchen Krankenhäusern gibt es das Zimmer mit der Nummer 13 nicht, wie in manchen Theatern auch keine Plätze mit der Nummer 13 Die Wissenschaft hat für die abergläubige Angst der Menschen vor einem Freitag, den 13. auch einen sperrigen Namen: Paraskavedekatriaphobie. Der Begriff kommt aus dem Griechischen und ist recht einfach übersetzbar – paraskeví bedeutet Freitag, dekatría dreizehn und fóbos Furcht. Medizinisch ist dieser Befund tatsächlich nachweisbar. Schätzungsweise 20 Millionen Menschen leiden alleine in Deutschland an dieser Angsterkrankung. Eine Million davon melden sich an dem Tag sogar krank. Das zumindest zeigt eine Statistik der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH), die über zwei Jahre hinweg Daten zu der Phobie erhob. Sogar einige historische Berühmtheiten zählen zu den Paraskavedekatriaphobikern. Darunter Napoleon Bonaparte, Arnold Schoenberg, Franklin D. Roosevelt, Giaochino Rossini und Alejchem Sholem, der in seinen Manuskripten die Seitenzahl 13 ausließ. Doch woher kommt eigentlich die Angst vor Freitag, dem 13.? Weiterlesen →

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8. Mai 1945 – Ende des Weltkriegs und des großen Sterbens. Totenzettel, auf denen nationalsozialistische Todesideologie mit der christlichen vermengt ist, erinnern daran

Publiziert am 6. Mai 2022

Von Wolf Stegemann

Am 8. Mai 1945 endete mit der deutschen Kapitulation vor 77 Jahren in Europa der Zweite Weltkrieg. In Deutschland war der 8. Mai für die einen ein Tag der Befreiung, für andere ein Tag der Niederlage und wieder für andere ein Tag der Katastrophe. Für alle war es auch der Tag, mit dem die Auseinandersetzung mit den unvorstellbaren Gräueltaten von Deutschen und im deutschen Namen begann bzw. beginnen sollte. Viele suchten die Auseinandersetzung nicht. Aus Scham oder anhaltender Verblendung. Man schwieg in denen Familien und den Schulen. Erst gegen Ende der 1970er-Jahre wurde das Schweigen nach und nach gebrochen. Mit Ende des Krieges am 8. Mai 1945 wurde auch Bilanz gezogen: weltweit rund 50 Millionen Kriegstote. Davon starben in der Sowjetunion etwa 13 Millionen Soldaten und sieben Millionen Zivilisten; in Polen etwa sechs Millionen, davon drei Millionen ermordete Juden, d. s. etwa 20 Prozent der Gesamtbevölkerung. Es starben 3,8 Millionen deutsche Soldaten und 1,65 Millionen Zivilisten. Für die nachgeborenen Generationen unvorstellbare Zahlen, hinter denen sich Grausamkeiten, Barbarei, Leid und Massenmord verbergen. Dazu kommen Vertreibungen, Vergewaltigungen, Evakuierungen. Weiterlesen →

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