Archiv der Kategorie: Politik

Umstrittenes Spekulationsgeschäft der Stadt: Nun sollen die Gemeindeprüfungsanstalt und die Staatsanwaltschaft die Zulässigkeit klären

Publiziert am 21. Mai 2021

Von Helmut Frenzel 21. Mai 2021. – Am Mittwoch der vergangenen Woche fand die Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) statt. Er tagte coronabedingt in Vertretung des Rates der Stadt. Alleiniges Thema war der umstrittene Forward Zahlerswap, den die Verwaltung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik, Rat und Verwaltung, Städtischer Haushalt, Verschuldung | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Der Aktenvermerk zum Abschluss des Forward Zahlerswap bringt keine neuen Erkenntnisse. Außer dieser: Stadtkämmerer Hubert Große-Ruiken war aktiv am Zustandekommen des umstrittenen Geschäfts beteiligt

Publiziert am 6. Mai 2021

Kommentar von Helmut Frenzel 6. Mai 2021. – Am Mittwoch, 12. Mai 2021, findet eine Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Gemeinschaftshaus Wulfen statt. Der Ausschuss vertritt coronabedingt den Rat der Stadt. Zentraler Punkt der Tagesordnung ist die Befassung mit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgermeister, Parteien, Politik, Rat und Verwaltung, Städtischer Haushalt, Verschuldung | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Forward Zahlerswap: Die Deutungshoheit der Verwaltung bröckelt. Eine endgültige Klärung der Zulässigkeit kann nur durch eine unabhängige Instanz herbeigeführt werden

Publiziert am 19. April 2021

Von Helmut Frenzel 19. April 2021. – In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 17. März 2021 hatte die Fraktion Die Grünen vom Bürgermeister mehr Informationen zu dem umstrittenen Derivatgeschäft mit dem Namen Forward Zahlerswap verlangt. Dies geschah … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgermeister, Parteien, Politik, Rat und Verwaltung, Verschuldung | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Die im Ratsinformationssystem zugänglichen Dokumente lassen nur einen Schluss zu: Der Forward Zahlerswap ist ein unzulässiges Spekulationsgeschäft der Stadt

Publiziert am 31. März 2021

Von Helmut Frenzel 31. März 2021. – Das Verwirrspiel um den Forward Zahlerswap, hat in den vergangenen Wochen einigen Wirbel verursacht. Dafür gibt es Gründe. Zum einen hat die Stadt mit dem Zinsspekulationsgeschäft einen hohen Schaden von bislang 13 Millionen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgermeister, Parteien, Politik, Rat und Verwaltung, Verschuldung | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Müssen sich nur die Bürger an Gesetze halten? Oder gelten die auch für den Stadtkämmerer und den Bürgermeister?

Publiziert am 23. März 2021

Kommentar von Helmut Frenzel 23. März 2021. – In der Sitzung des Rates am Mittwoch (24. März) steht die Einbringung des Jahresabschlusses 2019 auf der Tagesordnung. Ja, richtig: der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019. In einer Woche muss der Jahresabschluss … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik, Rat und Verwaltung, Städtischer Haushalt | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Zoff im Haupt- und Finanzausschuss. Über ein verlustreiches Spekulationsgeschäft wurde heftig gestritten. Die Wahrheitsfindung blieb dabei auf der Strecke

Publiziert am 18. März 2021

Kommentar von Helmut Frenzel 18. März 2021. – In der vergangenen Woche erschien auf dieser Seite ein Artikel, der sich mit der Frage befasste, ob das Spekulationsgeschäft der Stadt Dorsten mit dem Namen „Forward Zahlerswap“ überhaupt zulässig war (Link s. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgermeister, Politik, Rat und Verwaltung, Städtischer Haushalt, Verschuldung | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

Antrag von CDU, SPD und Grünen gegen zwei Mitglieder der AfD-Ratsfraktion: Sollen Ratsmitglieder zukünftig auf „Wertemäßigkeit und Intellekt“ überprüft werden?

Publiziert am 17. Dezember 2020

Kommentar von Helmut Frenzel 17. Dezember 2020. – Man kann manches über die jüngste Sitzung des Rates sagen – es war die dritte der neuen Amtsperiode –, aber nicht, dass sie langweilig gewesen wäre. Ganz im Gegenteil: Sie verlief unerwartet … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Parteien, Politik, Rechtsradikalismus | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar