Ein kritischer Blick auf die Bewerber von Helmut Frenzel
4. April 2014. – In wenigen Wochen finden Kommunalwahlen statt. Es ist eine Doppelwahl: neben dem Rat der Stadt wird auch der Bürgermeister neu gewählt. Die mit Abstand wichtigere Wahlentscheidung betrifft den Bürgermeister. Die Gemeindeordnung weist ihm eine überragende Machtfülle zu, er ist die bestimmende Figur der Kommunalpolitik. Welche Stärke die Kommunalparteien im Stadtrat haben, hat kaum Bedeutung. Sie haben sich in der Vergangenheit überwiegend als bequeme Vollstrecker der Vorschläge der Verwaltung gezeigt. Auf den Bürgermeister kommt es an.
Von der Bevölkerung direkt gewählt, ist er unabhängig von den im Rat vertretenen Parteien. Er leitet die Stadtverwaltung. Er gehört dem Verwaltungsvorstand an, hat dessen Vorsitz inne und entscheidet bei Meinungsverschiedenheiten. Er ist Mitglied des Rates mit Stimmrecht und führt dessen Vorsitz. Er vertritt und repräsentiert den Rat nach außen. Er setzt die Tagesordnung fest, beruft den Rat ein, leitet die Sitzungen und führt die Ratsbeschlüsse aus. Der Bürgermeister kann Beschlüssen des Rates widersprechen. Auch im wichtigsten Ausschuss des Rates, dem Hauptausschuss, hat er den Vorsitz inne und auch Stimmrecht. In allen örtlichen und überörtlichen Gremien und Organisationen, in denen die Stadt Mitglied ist, hält der Bürgermeister das Mandat. In Dorsten geschieht nichts ohne die Zustimmung des Bürgermeisters. Kommunalpolitische Entscheidungen werden in der Regel auf Initiative und Vorschlag der Verwaltung getroffen, deren Chef eben der Bürgermeister ist. Er bestimmt, wohin die Stadt sich entwickelt.
Deswegen ist es nicht gleichgültig, wer in das Amt des Bürgermeisters gewählt wird. Dorsten steckt bekanntlich in einer Abwärtsspirale. Die Stadt leidet unter massiver Strukturschwäche. Die Schließung der Zeche 2001 hat einen bleibenden Verlust an Arbeitsplätzen hinterlassen. Seither sind Wanderungsverluste zu verzeichnen, die zusammen mit den Folgen des Geburtenrückgangs die Einwohnerzahl stark schrumpfen lassen. Die über Jahre angehäufte Schuldenlast und eine viel zu spät von der Landesregierung erzwungene Sanierung des städtischen Haushalts schränken die kommunale Handlungsfähigkeit dramatisch ein. Der eingeschlagene Sparkurs droht die Strukturschwäche noch zu verschärfen. Die Lage Dorstens und der ganzen Region ist nur noch vergleichbar mit großen Teilen der östlichen Bundesländer. Im Zukunftsatlas 2013 der Prognos AG rangiert der Kreis Recklinghausen an hinterer Stelle auf Platz 339 von 402 Kreisen und kreisfreien Städten. Auf den weiteren Rängen folgen mit Ausnahme von einer Handvoll westdeutscher Adressen, darunter Herne, Gelsenkirchen und Oberhausen, nur noch ostdeutsche Städte und Kreise.
Das ist die desolate Lage, mit der sich der künftige Bürgermeister konfrontiert sieht. Der Bürger, der demnächst an die Wahlurne gerufen wird, fragt sich, welche Ideen, Lösungsvorschläge und Konzepte die Bewerber anzubieten haben, für die sie im Falle ihrer Wahl die Machtfülle des Bürgermeisters einzusetzen gedenken. Wer sich kundig macht, wird enttäuscht.
Tobias Stockhoff: Kinder an die Macht?
Der von der CDU ins Rennen geschickte Kandidat verfolgt einen sehr eigenwilligen Ansatz. Tobias Stockhoff, 32 Jahre, sieht den Bürgermeister in der Rolle eines Dirigenten, der „ein wirklich harmonisches Klangbild“ dann erreicht, wenn er seine Musiker mitnimmt, ihren Ideen, Fähigkeiten und Talenten Raum gibt. Das ist eine sehr lebensfremde Vorstellung von Dirigenten, denn bei ihnen handelt es sich meistens um Personen mit hohem Führungsanspruch, die wenig Widerspruch dulden. Aber selbst wenn man dem romantisierenden Bild von Stockhoff folgt: alle Mitsprache der Orchestermitglieder nützt nichts, wenn nicht einer sagt, welches Stück gespielt werden soll.
CDU-Kandidat Tobias Stockhoff: Freundliches Gesicht als Wahlprogramm
Was ist das Programm, das Stockhoff als Bürgermeister anpacken will? Er will moderieren und motivieren, Ideen und Ziele abfragen, Interessen zusammenführen und gute Kompromisse anstoßen, die kreativen Ideen der Bürger zur Entfaltung bringen und – wenn es nicht anders geht? – eine Entscheidung treffen. Glaubt er wirklich, dass es genügt, auf das „unglaubliche Potential unserer Menschen“ zu setzen, die voller Kreativität und Dynamik sind und einen unbändigen Drang nach Entfaltung haben? Seine Bewerbungsrede zur Kandidatenkür ist voll von solchen schwülstigen Gutmensch-Sätzen, aber sie verdecken nur, dass er überhaupt kein Programm hat, um die akuten Probleme auch nur ansatzweise einer Lösung näher zu bringen. Strukturschwäche, Mangel an Arbeitsplätzen, Spitzensätze bei Grund- und Gewerbesteuern, Bevölkerungsabnahme und das daraus folgende Problem des „down sizing“ in allen Bereichen, überhöhte Gebühren zur Haushaltsfinanzierung – all das und Manches mehr findet nicht einmal Erwähnung.
Dieses naive Verständnis der Führungsaufgabe lenkt die Aufmerksamkeit darauf, dass Stockhoff bisher noch nie operative Führungsverantwortung gehabt hat. Anstelle der angekündigten Tagespraktika im Krankenhaus und bei karitativen Einrichtungen wäre ein Crashkurs in Strategieentwicklung und Führungslehre angebracht gewesen. Über seine berufliche Erfahrung weiß man wenig, was ihn für das Amt des Bürgermeisters qualifizieren könnte. Man fragt sich unwillkürlich, welche Chancen Stockhoff auf dem „richtigen“ Arbeitsmarkt hat. „Physiker können auch Bundeskanzler“, wird er zitiert. Ja, alle Physiker können das – das weiß doch jeder. Schauspieler können amerikanischer Präsident und Maurer können Verteidigungsminister. Was soll das? Kann man die Zukunft Dorstens einem unbedarften jugendlichen Berufsanfänger anvertrauen, der noch nie wirklich Verantwortung getragen hat?
Michael Baune: Mit Führungskompetenz die Stadt voranbringen
Auch der SPD-Kandidat Michael Baune (SPD), 52 Jahre, erweckt den Eindruck, als sehe er alleine in der Beteiligung der Bürger den Schlüssel zum Erfolg. Zu guten Lösungen gelangt man am besten im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und mit allen gesellschaftlichen Gruppen; Bürgerbeteiligung und Transparenz sind unabdingbare Elemente für die Amtsführung des Bürgermeisters und das Verwaltungshandeln. Das sind Kernsätze aus seiner Nominierungsrede. Inwieweit das ernst gemeint ist, wird sich im Falle seines Wahlsieges noch zeigen müssen. Die Lebenserfahrung spricht dagegen. Die Kommunalpolitiker und der Bürgermeister haben bisher wenig Neigung gezeigt, sich von den Bürgern reinreden zu lassen.
SPD-Kandidat Michael Baune: Wahlslogan mit verschlüsselter Botschaft?
Aber Baune erkennt immerhin die Bedeutung von Führungskompetenz für das Amt. Der Bürgermeister muss in der Lage sein zu führen, Ziele zu definieren und die Richtung vorzugeben. „Aus diesem Grunde ist für mich die Frage der Kompetenz ein wesentlicher Schlüssel einer erfolgreichen Amtsführung“, so Baune wörtlich. Aber Kompetenz ersetzt nicht ein Programm. Welche Ziele sieht er und welche Richtung will er vorgeben? Dazu findet sich wenig. In seiner Nominierungsrede nennt er fünf Politikfelder, die beackert werden sollen: Wirtschaftsförderung, Stadtentwicklung, demographischer Wandel, Kinder-, Jugend- und Familienpolitik und Klima, Umwelt, Energie. Seine Ideen und Vorstellungen dazu bleiben allerdings im Ungefähren. Überwiegend bietet er unverbindliche Gemeinplätze wie diese: Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen als Zukunftsaufgabe; Stadtentwicklung gemeinsam mit den Menschen im Stadtteil; Verwaltung im Dialog mit den Bürgern; die Alterung der Gesellschaft bietet Chancen für ehrenamtliches soziales Engagement; gute Bildung beginnt in der Kita, sie braucht eine Schullandschaft mit durchdachten Konzepten; und so weiter. Kein Aufreger dabei, kaum ein Risiko, irgendwo anzuecken, alles mehrheitsfähig.
Aber was hat das mit den Problemen Dorstens zu tun? Wie sollen die Prioritäten bei konkurrierenden Zielen gesetzt werden? Wo soll Dorsten in fünf und in zehn Jahren stehen? Auf solche Fragen gibt es keine Antwort, auch nicht im Ansatz. Wer dem SPD-Kandidaten Baune seine Stimme gibt, weiß nicht, welche Politik er wählt. Doch mehr als dem CDU-Bewerber Stockhoff ist Baune zuzutrauen, dass er in die Führungsrolle hineinwächst. Seit vielen Jahren leitet er ein Jugendhilfezentrum und er weiß, was Führungsverantwortung bedeutet. Ob deswegen Aussicht besteht, dass er Dorsten in eine bessere Zukunft führt, muss offen bleiben.
Die anderen Parteien bieten keine Alternative
Über die anderen drei Kandidaten, die sich zur Wahl stellen, ist nicht viel zu sagen. Programmatische Aussagen sind nicht aufzufinden. Vom FDP-Kandidaten Thomas Boos weiß man immerhin, dass er Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion und schon länger Mitglied des Rates ist. Mit Ideen für die Lösung der Probleme Dorstens hat er sich bisher nicht hervorgetan. Warum die Bürger ihn oder einen der beiden anderen Bewerber wählen sollen, bleibt ihr Geheimnis.
Als Bürger, der die Entwicklung Dorstens mit Sorge beobachtet, wünschte man sich einen Bürgermeister, der die Stadt mit neuen Ideen und Tatkraft aus der Abwärtsspirale herausführt. Die Hoffnung, dass das nicht nur ein frommer Wunsch bleibt, sollte man nicht aufgeben.
Nichts wird sich ändern. Der Rat wird fast identisch bleiben, man wird so weiter machen wie bisher. Die Möglichkeiten der Stadt werden weiterhin ungenutzt bleiben, die Einwohnerzahl wird weiter sinken. Keiner zeigt einen klaren Kurs auf, wie man das Ruder rumreißt.
Herr Stockhoff hätte viel Potential gehabt, aber als “Ziehsohn” von Lütkenhorst wird er wahrscheinlich den gleichen Politikstil weiter betreiben. Wirklich schade.
Noch zwei Tage bis zur Wahl: Wow, war das ein Wahlkampf!! Ich frage mich allen Ernstes: Wo ist bzw. war das Wahlfieber, wo war die Einbeziehung der Dorstener Bürger? Ein Hauch von Langeweile weht durch Dorsten. Dem Dorstener Wahlkampf scheint die Luft ausgegangen, ehe er sich überhaupt warmlaufen konnte. Die Kandidaten zeigten im “Wahlk(r)ampf” soviel Elan und Diskussionsfreude wie eine Wanderdüne. Sicher, die von der hiesigen Hofpresse organisierten “Diskussionen” boten den Bürgern Möglichkeit, sich über Kandidaten und Programm zu informieren. Insgeheim dienten sie aber vielmehr zur Selbstvergewisserung der Kandidaten und der Dorstener Presse – dem Bürger aber nutzten sie merklich wenig (vielleicht gerade weil sie von selbsternannten “Experten in Sachen Kommunalpolitik” moderiert wurden). Aussagefreie, inhaltslose und abgedroschene Floskeln wie “Auf klarem Kurs mit frischem Wind” (Stockhoff) oder “Mit Leidenschaft und Erfahrung” (Boos) wohin man schaut. Sie machten jede Fahrrad- bzw. Autofahrt durch Dorsten unerträglich. Einzig die Diskussionsrunde in St. Johannes bot ein wenig Abwechslung und zeigt, dass die (Dorstener) Jugend wesentlich weiter ist als die heimische Presse und eine inhaltlich-kritische Auseinandersetzung mit den Kandidaten nicht scheut.
Einmal mehr bestätigt dieser Wahlkampf, dass die BürgerInnen in Dorsten nur als Stimmvieh herhalten müssen. Die größte Enttäuschung des ganzen Wahlkampfes ist für mich allerdings Tobias Stockhoff: Da ist ein junger Kandidat, der viel Potenzial hätte, sich aber lieber mit der alten Riege umgibt anstatt den Kontakt zur Jugend der Stadt zu suchen. Er erinnert mich daher eher an einen Burschenschaftler und Zögling Lütkenhorsts als an einen jungen, frischen und dynamischen Bürgermeisterkandidaten mit eigenem Profil. Kein guter Ausgangspunkt, um frischen Wind und einen Wandel im Rat herbeizuführen…
Frau Balschuweit ich stimme Ihnen in Sachen Unterführung vollkommen zu! Ich denke als reine Querung des Westwalls sollte diese erhalten bleiben. Es ist absolut unverständlich, alles, was hier gebaut wird, von Krämer diktieren zu lassen. Gerade aufgrund der Tatsache, dass hier Steuergelder genutzt werden, wäre es mehr als nötig, die Bürger zu fragen. Als das Lippetor-Center noch belebt war, hat doch jeder Dorstener diesen Weg genutzt, dabei handelte es sich meiner Meinung nach um eine Komfortlösung, um ohne den störenden Autoverkehr und ohne Wartezeiten diesen Bereich überqueren zu können. Erstaunlich finde ich, dass man im Fall Media Markt die Umfeldgestaltung dem Bauherren aufgetragen und von ihm finanzieren ließ und für einen provisorischen Schotterparkplatz einen hochwerigen gepflasterten Parkplatz bekommen hat. Im Fall Krämer läuft irgendwie alles ein wenig anders…
Interessant ist auch mal wieder das aktuelle Rededuell von Baune und Stockhoff, der sich hier als Oberlehrer präsentiert und gerne wissen möchte, ob Herr Baune weiß, wo der Schuh drückt und wann Dorsten die Stadtrechte erhielt (1251).
Himmel hilf!! Ansonsten setzt man seinerseits weiter auf die trotzige, bockige Politik, dass alle Verantwortung beim Land liegt und dieses die Stadt in den Ruin treibt. Eine scheinbar komfortable bequeme Lage, in der man dann im Falle von noch härteren Einschnitten einfach den Sparkommissar aus Düsseldorf nach Dorsten einlädt, der dann Schwimmbad, Bibliothek etc. abschließt. Verantwortung nein Danke. Eingestehen von Fehlern Fehlanzeige. Stockhoff hat scheinbar von seinem großen Idol Lütkenhorst – den er ja mehrfach erwähnt – gelernt.
Ob Baune ein Ur-Dorstener ist oder nicht, spielt für mich keine Rolle, wenn er nur endlich einen Wechsel in diesem festgefahrenen System einleitet.
Armes Dorsten!!
Bürgermeisterwahl, Herr Thomas Boos als Bürgermeister: Bitte sorgen Sie dafür, daß das noch vorhandene Stück des Abriss-Projekts Lippetorcenter: die Unterführung für Fußgänger zum Kanal hin, erhalten bleibt. Eine Ampellösung – mit der vorgesehenen neuen Verkehrsführung zum Westwall hin – wäre m. E. totaler Quatsch, dazu könnte man die hohen Kosten, auch wenn das Land NRW 3 Mio. aus Strukturmitteln zugesagt hat, sparen und an anderer Stelle einsetzen. Herrn Boos traue ich das zu, als Einzigem.
Ich vermisse bisher eine klare Struktur der Parteien, wie es mit Dorsten weiter gehen soll. Ganz ehrlich – ich glaube, keiner hat eine wirkliche Ahnung, wie man den Karren aus dem Dreck bekommt.
Dorsten ist im Sinkflug. 16 Jahre Lütkenhorst und überparteilicher Schulterschluss haben eine Atmosphäre von “geistigem Inzest” hinterlassen – und das gleich auf die Dorstener Presse übertragen.
Wo Herr Gernoth z. B. kann, verteidigt er die Lokalpolitik, selbst wenn man sich über andere Dinge gerade beschwert. Herr Gernoth:
Anstatt eine Kultur der ehrlichen und offenen Diskussion zu fördern, sind Sie nur noch Hofschreiberling. Haben Sie die Bierbörse noch bei der Pro und Contra-Meinung im Stadtspiegel vor einigen Jahren verdammt, so benennen Sie dies mittlerweile als tolles Event für die Lebensqualität der Stadt.
Sechs Events im Jahr und schon ist Dorsten geil! Wir hatten damals noch den Busbahnhof, das Filipin-Café und diverse andere Möglichkeiten. Damals gab es in Dorsten noch viele Arbeitsplätze und Dorsten war eine tolle Stadt. Gehen Sie mal heute durch die Stadt. Das ist ein Trauerspiel. Ich kann von daher Herrn Dr. Frenzel nur beipflichten.
Sie hatten noch vor geraumer Zeit die Mercaden als Luftschloss bezeichnet. Das Lütkenhorst und Lohse noch weiter gehen und sich verdächtig machten, Bürger und Rat zu belügen, um das Projekt zu realieren, stört Sie offensichtlich nicht mehr. Kein kritischer Bericht, kein Artikel über die Eingabe an die Stadt von Dr. Frenzel. Keine Fragen über die Motivation (Geld, Ruhm?) der beiden Herren, sich nur noch hkm verpflichtet zu fühlen.
Diese konzeptlose Lokalpolitik und die Hofberichterstattung der Lokalzeitungen hat Dorsten weit nach unten gebracht. Lütkenhorst hatte 16 Jahre Zeit, um Dorsten auf Kurs zu bringen. Den Kurs sieht man und der wird weitergeführt. Es ist eigentlich egal, wen man von den großen Parteien wählt. Es wird sich erstmal nichts ändern. – Armes Dorsten.
Läuft sich hier gerade schon mal einer warm? Oder wie soll man das verstehen, Herr Gernoth? Sie müssen diese Meinung doch hier gar nicht nachvollziehen können und diese Tatsache ist erst recht kein Beweis, dass das alles Blödsinn ist, was Herr Frenzel schreibt.
Mich regt viel mehr auf, dass Sie immer wieder, wenn es um die Stadtpolitik geht, in die Bresche springen müssen und andere Meinungen dann nicht akzeptieren können. Wo liegen denn die Kompetenzen der Kandidaten? Was steht auf deren Agenda für die nächsten Jahre? Was bestärkt Sie, hier so herumzupoltern? Das ewige Vertrauen in alles, was da geschieht, das Sie schon unserem jetztigen Bürgermeister immer wieder zukommen lassen? Damit meine ich sowohl in Ihren Äußerungen im Netz wie auch in den Medien, für die Sie arbeiten. Kurz gesagt: Alles was im Stadtrat und beim Bürgermeister schief läuft, liegt nicht in seinem Einflussbereich und ist meistens durch das Land und den Bund verschuldet. Und wenn das nicht mehr hilft, liegt’s am Bürger, weil er eben uneinsichtig ist und die schönen Seiten nicht sieht. Diese Einstellung deckt sich eins zu eins mit der unseres Bürgermeister.
Echauffieren Sie sich jetzt ruhig wieder darüber, aber sehen Sie einfach mal ein, dass es auch andere Meinungen gibt.
So sehr, wie ich Dorsten Transparent schätze, aber das was Herr Frenzel regelmäßig hier absondert ist das, was man als eine auf den ersten Blick erscheinende gründliche Recherche vermuten kann. Was findet tatsächlich statt? Mit Verlaub: Oberlehrergequatsche und sonst nichts. Herr Fernziel macht indirekt Wahlkampf light. Wenn ich sagen würde, dass die Leitung einer Jugendgruppe beim LWL ein Kompetenzbeweis ist, der mit den Problemen von alltagsgeplagten Mittelständlern und Kleinunternehmer nichts zu tun hätte, würde ich zu Recht einen Sturm der Entrüstung erleben. Kinder an die Macht: Ein Vorwurf in Richtung Stockhoff, der ihre Denkweise entlarvt: Wann verdammt noch einmal soll denn jemand Verantwortung übernehmen? Wenn ihn das Leben zu einem Verschwörungstheoretiker ihres Schlages gemacht hat? Stockhoff, Baune und Boos sind Demokraten, die sich für Dorsten stark machen. Was ist daran verkehrt? Ihre Theorien kann ich nicht nachvollziehen und letztendlich unterstellen sie dem Wähler die Unfähigkeit, das Kreuz hinter dem richtigen Bewerber zu machen. Ich vertraue auf die Wähler und Dorsten ist eine Stadt, die in der Vergangenheit auch ohne ihre Enthüllungen lebenswert geblieben ist. Andersherum: Sie erwecken den Eindruck, die Weisheit mit dem Schaumlöffel gefressen zu haben. Warum sehe ich ihr Gesicht nicht auf dem Wahlplakat. Zwischen kommunalpolitischer Realität und ihren Einlassungen liegt das Meer.